Streitmacht

Soll die Bundeswehr bewaffnete Flugdrohnen kaufen und einsetzen? Diese Frage diskutiert am heutigen Montag der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Ursula von der Leyen (CDU), die Bundesverteidigungsministerin, hat die Frage scheinbar schon mit Ja beantwortet. Bis zum Jahr 2023 soll die Bundeswehr 16 mit Waffen ausrüstbare Drohnen erhalten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ hervor.

Bewaffnete Drohen: Bundesregierung will sie haben

Demnach hat sich der Militär-Zweig von Airbus, Airbus Defence & Space, bereit erklärt, für 60 Millionen Euro die technischen Spezifikationen einer solchen Drohne für mittlere Flughöhen zu entwickeln. Und auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Helmut Königshaus, hat sich in der vergangenen Woche ausdrücklich für die Anschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. Er begründet das mit dem Schutz deutscher Soldaten und schreibt, dass sie viele Einsätze in Afghanistan nicht hätten durchführen können, wenn die alliierten Partner sie nicht mit Drohnen unterstützt hätten.

Diese Stellungnahme ist pikant, denn Königshaus ist einer der Sachverständigen, die heute im Verteidigungsausschuss über ethische Fragen des Drohneneinsatzes diskutieren. An der Debatte beteiligt sind neben weiteren Militärexperten aber auch Völkerrechtler und Luftfahrtexperten. Angesichts der scheinbar schon weit fortgeschrittenen Pläne zur Anschaffung stellt sich natürlich die Frage, ob die heutige Debatte noch einen großen Einfluss nehmen kann auf die Entscheidung der Bundesregierung.

Wie immer, wenn viel Geld auf dem Spiel steht, wird der Bundestag und damit auch das Volk, erst in Kenntnis gesetzt, wenn solche Sachen quasi schon beschlossen sind.
Ich mein, am Ende wird das noch abgelehnt, wie stehen die Politiker denn dann da, die sich für's erfolgreiche Durchwinken dieser Pläne von den Rüstungsunternehmen schon Geld haben in die Tasche stecken lassen...

Aber mal zur Sache... Das vordergründige Argument, was man ja auch gelten lassen kann, ist dass solche Drohnen im Einsatz kostengünstiger zu betreiben sind, als die andere Mittel zur Bodenkampfunterstützung (Jagdbomber, Kampfhubschrauber), die im Einsatzgebiet stationiert werden könnten.
Zudem muss man im Falle von Drohnen keine Angehörigen benachrichtigen, falls sie abgeschossen wird und auch die Toten nicht vor der Öffentlichkeit rechtfertigen.
Zumindest nicht die eigenen...

Dass die Hemschwelle durch solche "Spielzeuge" sinkt sie auch einzusetzen, sollte ja leider klar sein.
Und wenn man sie schneller mal einsetzt, wird sich sicher auch "unsaubere Arbeitsweise" einschleichen, was dann öfter mal zu "Kolateralschäden" oder "Friendly Fire" führen kann...

hm hat man bei der drohnenentwicklung nicht erst nen haufen geld vesenkt ich glaub euro hawk hieß dad ding

neja dann verbrennt man jetzt mit nem neuen projekt wieder geld

und das argument schutz unserer soldaten im ausland wäre wohl einfacher zu lösen in dem mann sie garnicht dahin schickt, so toll sind ja die ergebnisse in afgahnistan ja nicht. und was im irak rausgekommen ist bei solchen einsätzen sieht man ja auch grad, auch wenn deutsche da nicht dabei wahren

In diesem Rahmen frage ich mich, ob eine Mitgliedschaft in einem Militärbündnis (wie der NATO) überhaupt noch zeitgemäß ist... denn nur weil wir NATO-Mitglied sind, haben wir doch die Pflicht, Soldaten in Krisenregionen zu schicken... (oder etwa nicht?)...

Wenn das in etwa stimmt, wahren wir mit solchen Auslandseinsätzen nicht deutsche, sondern nur NATO (und damit eng verbunden, US-amerikanische) Interessen...

Unsere Mitgliedschaft ist doch nunmehr nur eine Alibi-Mitgliedschaft... Nach der NS-Zeit wurde Deutschland Mitglied... primär sicher, weil es der beginnende Kalte Krieg erforderte, bestimmt aber auch, damit Deutschland gewisse Verpflichtungen auferlegt werden können und Deutschland keinen eigenen Weg beschreiten kann und schon garnicht rückfällig wird...

Nun, der Kalte Krieg ist längst vorbei... Immer wieder glaube ich, dass europäische oder gar deutsche Interessen mit denen der NATO bzw der Amerikaner kollidieren... Vielleicht bin ich da auch auf dem Holzweg... korrigiert mich also, wenn ich Unfug zusammen denke... Aber die US-Amerikaner missbrauchen meiner Meinung nach die NATO immer wieder... Wenn die USA meint, sie müsse etwas militärisch lösen, ist man als Bündnispartner immer mit dabei... und wenn man wie Schröder damals dann auf den Tisch haut: "Nein, nicht mit uns!", wird man insbesondere von den Amerikanern kritisch beäugt...

Also warum sind wir noch NATO? Warum gründet Europa, wenn denn schon ein Bündnis unbedingt sein muss, nicht sein eigenes... eine EMO (Europäische Militär Organisation) oder so? Oder ganz unspektakulär... gänzliche militärische Neutralität, wie die Schweiz - sofern das überhaupt möglich ist?

EMO... damit asoziiere ich in jedem Fall was anderes...
Aber für die EU ist ja z.B. schon seit längerem die Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, wenn nicht gar die Aufstellung einer "Euro Force" im Gespräch.

Die NATO hat mit Sicherheit ihre Rechtfertigung mit dem Ende des Warschauer Paktes verloren, da sich hiermit auch die Bedrohungslage in Europa aufgelöst hat.
Insofern wurd es zu einem reinen Zweckbündnis, was man auch genauso gut "USA und ihre Erfüllungsgehilfen-Bündnis" nennen könnte.
Was du sagst, ist in meinen Augen auch alles richtig... das Problem wird nur sein: Meinst du, dass eine Regierung, die nicht mal dann das Verhältnis zu vermeindlichen Bündnispartnern in Frage stellt, wenn diese dummdreist und inzwischen ja vollkommen offen das eigene Volk und ihre Entscheidungsorgane ausspioniert, auch nur im entferntesten drüber nachdenken würde aus der NATO auszutreten und dann militär- und geostrategisch eigene Wege oder eben nur noch Wege in der EU zu beschreiten?

Das wird mit der gewählten Regierung nicht passieren, wie es auch mit den meisten Parteien nicht passieren würde.
Ich glaub nur bei der Linken und den Piraten hab ich gelesen, dass diese entweder einen Austritt aus der Nato fordern (Linke) oder zumindest nur noch im Verteidigungsfall (wie es eben bei Verteidigungsbündnissen üblich) militärische Hilfe leisten wollen würden (Piraten)...
Alle anderen größeren, nichtmal die vermeindlich friedliebenden Grünen stellen eine NATO-Mitgliedschaft Deutschlands in Frage...

EMO war als Kürzel auch rein und gerade spontan aus der Luft gegriffen... eine "European Force" hört sich da schon schicker an...

Ja das geringe Vertrauen (Stichwort Spionage) würde sich in großes Misstrauen wandeln, sollte Deutschland auch nur im Entferntesten daran denken, aus der Nato auszutreten... Wahrscheinlich gibt es da im Hintergrund auch um Millionen, vielleicht sogar Milliarden an Mitgliedsbeiträgen,cauf die bei einem deutschen Austritt plötzlich verzichtet werden müsste... von gemeinsamen Waffenprojekten und -techniken, Geheimdienstinformationen die sonst geteilt worden wären, ganz zu schweigen...

Ich denke auch, dass wir da nicht mehr so schnell heraus kommen aus der NATO... zumal sich mit der Zeit auch eine Art Gewohnheitsmentalität breit macht... "Wir waren schon immer NATO, also warum jetzt austreten...?"

Gut... NATO ist die eine Sache... die andere die Drohnen... Warum wird erneut ein Drohnen-Entwicklungsprogramm ausgeschrieben, warum greift man hier nicht das alte (amerikanische?) EuroHawk-Projekt auf, das wegen "zu teuer" oder so versenkt wurde? Wieso hat sich der Auftrag so urplötzlich verschoben/verändert? War das EuroHawk-Projekt nicht ursprünglich waffenlos? Wozu werden bewaffnete Drohnen gebraucht? Ist die Lage weit ernster für die Bundeswehr in Afghanistan und anderswo zu bewerten, als man uns über die Medien glauben machen will? Wird da etwas gewaltig verschwiegen? Warum benötigt man gleich 16 solcher Dinger? Wie lassen sich diese in Quantität und Qualität legitimieren? Wurde EuroHawk nicht auch gekippt, weil europäische/ deutsche Gesetze unbemannte Flugzeuge in bestimmten Konstellationen verbieten? Warum ist das jetzt mit diesen Drohnen möglich? Warum reichen die bisherigen eingesetzten Drohnensysteme der Bundeswehr nicht mehr aus? Welchen Beitrag leisten andere Länder in ein solches Projekt oder ist das ein deutscher Alleingang?

Nu ja, schon wieder so ein Amerikanisches Produkt. Oder ist es diesmal ein Europäisches, wo keiner weis was der andere macht.

Mal abgeschen davon hoffe ich dass wir nicht wieder Geld verberennen wie bei den letzten beiden Malen (1950/1960 Starfighter und erst vor kurzem mit den Ami-Drohnen).

zum thema usa.

es gibt bis jetzt keinen Friendenvertrag nach dem 2. Weltkrieg. wir sind immer noch ein besetztes land, somit kann man sich zwar über die spionage aufregen aber nichts dagegen tun. laut unserem grundgesetz tragen wir auch noch die besatzungskosten Artikel 120

MFG